Demokratie geht anders

Als unhaltbar weißt ÖDP Kreisvorsitzende Olbrich-Krakowitzer den Vorwurf des Bürgermeisters zurück, sie würde demokratische Mehrheitsbeschlüsse nicht akzeptieren.  "Zum einen kritisiere ich in erster Linie  wie die Entscheidung zustande kam zum anderen lässt doch viel eher das Demokratieverständis im Gemeinderat Großaitingen zu wünschen übrig", kontert die ÖDP-Politikerin. Die jüngste Umfrage der LEW in Bayerisch Schwaben habe ergeben, dass 77% der Bevölkerung die Windkraft befürworten. Die Akzeptanz steige sogar an, wenn Bürger in der Nähe solcher Anlagen wohnen. Die erste Mitteilung des Vorhabens im Gemeinderat hatte schon großes Interesse bei  der Bevölkerung geweckt und für einen vollen Sitzungssaal gesorgt.  Dass der Gemeinderat gar nicht daran gedacht hat die Bürger einzubinden zeige sich daran, dass die wenige Wochen später erfolgte Vorstellung der Details zum Windkraftprojekt in demselben Raum stattfand, was zu drängender Enge führte und eine Zumutung für die Zuhörer war. Auch dem Bürgermeister muss klar gewesen sein, dass nicht weniger kommen werden und schon beim ersten mal gingen die Sitzplätze aus.
 Andere Gemeinden informierten auf Bürgerversammlungen wo Für und Wider diskutiert werden können. Bei solch wichtigen Vorhaben gehöre die Bürgerschaft zwingend eingebunden.  " Es ist die Arroganz vieler Gewählten, zu glauben das Volk müsse draußen bleiben und habe nach der Abgabe der Stimme nichts mehr zu melden", so Olbrich-Krakowitzer, die selbst als Kreisrätin dem Kreistag angehört. Die Bürger hätten nach Ansicht Olbrich-Krakowitzers jedoch zumindest  ein Recht die Diskussion zu verfolgen und zu erfahren was die Gemeinderäte bewogen hat die Nutzung der Windkraft abzulehnen. "Ich halte an meiner Kritik fest, dass die Öffentlichkeit ausgesperrt wurde", so Olbrich-Krakowitzer.   Es sei zudem kaum anzunehmen, dass 100 % der Großaitinger Bevölkerung gegen Windkraftnutzung in der Gemeinde sind, auch wenn 100 % des Gemeinderates gegen die Windkraft gestimmt haben. Herauszufinden, wie die Mehrheitsmeinung innerhalb der Gemeinde ist, die Mühe habe man sich in Großaitingen aber erst gar nicht gemacht..  Vielmehr hätten sich die Gemeinderatsmitglieder wohl von den unsachlichen Argumenten in diversen Leserbriefen leiten lassen (z.B. "Vogelschredderanlage", Entwaldung des Gebietes, Waldsperrung wegen Eiswurfs) oder die offensichtlich erfolgten Drohanrufe bei Gemeinderatsmigliedern hätten ihr übriges getan.
 
Mit der Bitte um Veröffentlichung und
 
mit freundlichen Grüßen
Gabi Olbrich-Krakowitzer