Großaitingens Gemeinderat scheut die Öffentlichkeit

Entsetzt zeigt sich die in Großaitingen wohnhafte ÖDP-Kreisvorsitzende Olbrich-Krakowitzer über die Art und Weise, wie das Thema Windraftnutzung im Großaitinger  Gemeinderat innerhalb kürzester Zeit vom Tisch gewischt wurde. Insbesondere der Ausschluss der Öffentlichkeit von der Diskussion im Gemeinderat macht die ÖDP-Politikerin sprachlos und wütend zugleich. Die von Bürgermeister Goßner vorgebrachte Begründung, der Beschluss in nichtöffentlicher Sitzung zu tagen sei "einzig und allein dem hohen Stellenwert des Themas geschuldet" und Diskussionen könnten "sachlicher, intensiver und unpopulärer geführt werden als wie vor Publikum", sei eine Ohrfeige für die Großaitinger Bürgerschaft und ein Armutszeugnis für den Gemeinderat.
 
"Ich stimme dem Bürgermeister ausdrücklich zu, dass das Thema einen hohen Stellenwert hat, aber daraus abzuleiten, dass deswegen die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden muss, ist untragbar", so Olbrich-Krakowitzer. Nichtöffentliche Sitzungen müssten die absolute Ausnahme sein. Ein solches Thema schreie gerade nach Beteiligung der Bürgerschaft. Ohne Not sei hier im Hauruck-Verfahren und vermutlich ohne dass sich die Gemeinderäte überhaupt ausreichend sachkundig gemacht und z.B. Exkursionen zu laufenden Windparks unternommen haben, das Aus hinter verschlossenen Türen beschlossen worden.. Zwischen der ersten Information der Gemeinderäte bis zum Beschluss des Gemeinderates die Windkraftanlagen abzulehnen, seien nur wenige Wochen vergangen. "Wir vergeben hier die Chance Bürger an erneuerbaren Energien zu beteiligen, Wertschöpfung im Lande zu halten und über Jahrzehnte Gewerbesteuereinnahmen in beträchtlicher Höhe für die Gemeinde zu generieren", so Olbrich-Krakowitzer.  Die ÖDP-Politikerin wirft Gossner auch vor, keinen Versuch unternommen zu haben, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Dass die Bürgerschaft starkes Interesse am Thema hat habe sich schon an der hohen Zahl der Zuhörer bei den vorangegangenen Gemeinderatssitzungen gezeigt. Es  sehe jedoch so aus, als habe sich Gossner von Windkraftgegnern einschüchtern lassen, die u.a. mit meist unsachlichen Leserbriefen (Stichwort "Vogelschredderanlagen") gezielt Falschinformation betrieben. Zudem sahen sich Gemeinderatsmitglieder offensichtlich mit Drohanrufen konfrontiert.  Olbrich-Krakowitzer: "Mich entsetzt es, dass es in unserer Gemeinde oder angrenzenden Ortsteilen der Nachbarstädte MitbürgerInnen gibt, die offensichtlich wenig sachliche Argumente gegen Windkraft haben und deswegen zu derart feigen und kriminellen Methoden wie anonymen Drohanrufen greifen".
 
Dass es auch anders geht zeige das Beispiel Wildpoldsried eindrücklich. Hier wurde das letzte der inzwischen 7 Windräder genehmigt, ohne dass es auch nur eine Stimme gegen das Vorhaben gegeben hätte - dies bei einer Gemeindegröße von über 2.500 Bürgern.  "Wer Bürger informiert und mit sachlichen Argumenten überzeugt, der schafft die Akzeptanz.", so Olbrich-Krakowitzer.  Es gehe in erster Linie auch nicht darum, ob 2,3 oder 15 Anlagen errichtet würden sondern ganz generell darum, sich mit dem Thema intensiv und sachlich auseinanderzusetzen und den Bürgern nicht von vornherein die Chance vorzuenthalten, sich vor Ort an einer Bürgerwindanlage zu beteiligen. Das Zurückziehen auf die 10-H-Regelung sei nicht stichhaltig, da die Gemeinden ausdrücklich geringere Abstände zulassen könnten - wenn sie denn wollten..
Die kürzlich von der LEW vorgestellte repräsentative Umfrage in Bayerisch Schwaben habe zudem ergeben, dass die Akzeptanz für Windkraftanlagen steigt, wenn Bürger bereits in der Nähe einer solchen Anlage leben.
 
 
Mit der Bitte um Veröffentlichung und
 
mit freundlichen Grüßen
Gabi Olbrich-Krakowitzer
 
Kreisvorsitzende und Kreisrätin