Pressemitteilung
ÖDP: Kreisrat Mehring offensichtlich schlecht informiert
Vorwürfe vollkommen haltlos
"Mit seinen unqualifizierten Äußerungen in Bezug auf einen Sitz im Sportbeirat ist Herr Mehring nun deutlich zu weit gegangen", so die Kritik der ÖDP Kreisvorsitzenden und Kreisrätin Gabi Olbrich-Krakowitzer. Die Vorwürfe Mehrings richteten sich nicht nur gegen Buhl, sondern die gesamte Fraktionsgemeinschaft ÖDP/FDP, denn Buhl habe seinerzeit in seiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender und somit im Auftrag der Fraktion gehandelt. Energisch widerspricht die ÖDP-Kreisrätin der Aussage Mehrings, es sei ein Sitz eingefordert worden, um eine Sitzungsentschädigung zu erhalten. Auch sei kein offizieller Antrag gestellt worden. Olbrich-Krakowitzer: "Aufgrund des Beitritts der Ex-Republikanerin Besserer zur Fraktion der FW mussten Sitze neu verteilt werden. Dies hätte dazu geführt, dass ein Losentscheid über den Sitz im Sportbereit zwischen CSU und ÖDP/FDP-Fraktion hätte durchgeführt werden müssen. Unsere Fraktion hat seinerzeit auf diesen Losentscheid verzichtet und dafür in einer Email an den Landrat darum gebeten, zu den Sitzungen mit geladen zu werden. Ein Stimmrecht wäre damit nicht verbunden gewesen, aber das Recht, sich an den Beratungen zu beteiligen. Entgegen Mehrings Behauptung wurde hierfür von unserer Fraktion kein Sitzungsgeld eingefordert. Zudem hatte die Fraktion vereinbart, dass Sonja Berchtold (ÖDP) diesen Sitz übernehmen würde, sodass der Vorwurf gegen Herrn Buhl, er hätte sich einen Ausschusssitz ergattern wollen vollkommen ins Leere geht", so Olbrich-Krakowitzer.
Herrn Mehring sei auch entgangen, dass diese Bitte von der Landkreisverwaltung als Antrag auf die Tagesordnung zur Abstimmung im Kreisausschuss, und nicht wie von ihm behauptet im Kreistag, gesetzt wurde. Aufgrund des indiskutablen Verhaltens der Freien Wähler an eben jener Sitzung habe man dann von der Bitte Abstand genommen.
Olbrich-Krakowitzer: "Ich möchte jetzt nicht annehmen, dass Herr Mehring bewusst die Unwahrheit verbreitet, Fakt ist jedoch, dass er schlecht informiert ist. Ich rate ihm daher, erst seine Hausaufgaben zu erledigen und sich zum Sachverhalt zu informieren, bevor er wieder zu verbalen Rundumschlägen ansetzt." Dass insbesondere auch die ÖDP nicht auf Sitzungsgelder aus ist ließe sich schon daran erkennen, dass die ÖDP sich vehement gegen eine Erhöhung der Entschädigung für Kreistagsmitglieder und die Erhöhung der Sitzungsgelder ausgesprochen hat.
"In Anbetracht der jüngsten Äußerungen der Freien 'Wähler, auch in Bezug auf die Hochbaumaßnahmen des Landkreises, empfehle ich den FW, endlich wieder zu einer sachbezogenen Politik zurückzukehren anstatt dauernd mit populistischen Forderungen und unwahren Behauptungen die Meinungshoheit über die Stammtische gewinnen zu wollen," so die ÖDP Kreisrätin.
Mit der Bitte um Veröffentlichung und
mit freundlichen Grüßen
Gabi Olbrich-Krakowitzer
Kreisrätin